Grundpflichten des Arbeitgebers

Die Betr­SichV regelt in § 4 die „Grund­pflich­ten des Arbeit­ge­bers“. Zu die­sen Grund­pflich­ten gehö­ren im Wesent­li­chen Inhal­te und Ein­hal­tung von

• § 3 Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung,
• § 5 Anfor­de­run­gen an die zur Ver­fü­gung gestell­ten Arbeits­mit­tel und
• 6 Grund­le­gen­de Schutz­maß­nah­men bei der Ver­wen­dung von Arbeits­mit­teln.

Dem­ge­mäß dür­fen nur siche­re Arbeits­mit­tel ver­wen­det wer­den, für die der Arbeit­ge­ber zuvor eine

• Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung durch­ge­führt und
• die dabei ermit­tel­ten Schutz­maß­nah­men nach dem Stand der Tech­nik getrof­fen sowie
• fest­ge­stellt hat, dass die Ver­wen­dung der Arbeits­mit­tel nach dem Stand der Tech­nik sicher ist.

Zu gewähr­leis­ten, dass der Unter­neh­mer sei­nen Grund­pflich­ten nach­kommt, ist zen­tra­ler Sinn und Zweck der Betr­SichV. Die Ein­hal­tung der Grund­pflich­ten soll­te ent­spre­chend doku­men­tiert und archi­viert wer­den.

Soll­te es zu einem schwer­wie­gen­den Betriebs­un­fall kom­men, wer­den die für den Fall zustän­di­gen Behör­den den Betrieb auf­su­chen und alle Unter­la­gen ein­for­dern, die zur Auf­klä­rung benö­tigt wer­den – im schlimms­ten Fall, um einen töd­li­chen Arbeits­un­fall auf­zu­klä­ren.